Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für EMG Therapiesysteme Werner

 I. Geltungsbereich
Aufträge werden zu den folgenden Bedingungen ausgeführt. Abweichende Bedingungen des Bestellers verpflichten den Lieferer nur, wenn die von ihm ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden. Angebote und Aktionen sind bis zum Vertragsabschluss freibleibend.

II. Umfang der Lieferung und der Leistungen
Für den Umfang der Lieferung und Leistungen ist die schriftliche oder telefonische Auftragsbestätigung des Lieferers oder, falls eine solche nicht erfolgt ist, der schriftliche Auftrag des Bestellers maßgebend. Mit der Annahme des Angebots des Bestellers werden die Leistungssätze Vertragsinhalt.

Unser Personal ist nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrags hinausgehen. Nebenabreden und Änderungen sind nur wirksam, wenn sie vom Lieferer schriftlich bestätigt sind.

III. Preise
Sämtliche genannten Preise sind Endkundenpreise in Euro und enthalten bereits die gesetzliche Umsatzsteuer. Die im Angebot des Lieferers genannten Preise stehen unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Positionen unverändert bleiben. Die Preise gelten für Lieferungen ab Werk, Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten werden zusätzlich und gesondert berechnet, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Artikel, für die nicht ausdrücklich feste Preise vereinbart sind, werden zu der am Tage gültigen Preisliste berechnet. Nachträgliche Änderungen des Lieferumfanges, die auf Veranlassung des Bestellers erfolgten, werden zusätzlich berechnet.

IV. Zahlungsbedingungen
Die Zahlungen sind ohne jeden Abzug frei Zahlstelle des Lieferers zu leisten, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Skontoabzug wird nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung gewährt.

Die Zahlung erfolgt per Western Union, bar, per Nachnahme oder nach Bonitätsprüfung per Rechnung zahlbar innerhalb von 10 Tagen. Ausnahmeregelungen wie Ratenzahlungen können nur vorab schriftlich oder telefonisch mit dem Lieferer vereinbart werden!
Für den Fall, dass diese Bedingungen vom Besteller nicht erfüllt werden können, ist das Lieferpersonal oder deren beauftragte Personen angewiesen, den oder die Liefergegenstände auf Kosten des Bestellers dem Lieferer zurückzubringen und nach Terminabsprache erneut anzuliefern.

Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen für das Jahr in Höhe von 9,5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.

Gewährte Preisnachlässe treten nur in Kraft, wenn der Kunde das Zahlungsziel einhält.

V. Liefer– und Leistungsfristen
Termine für Lieferungen und Leistungen sind nur verbindlich, wenn sie vom Lieferer ausdrücklich und schriftlich bestätigt werden. Die Liefer- bzw. Leistungsfrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung.

Durch nachträgliche Änderungen der Ergänzungswünsche des Bestellers werden die Lieferzeiten angemessen verlängert.

Die Frist verlängert sich auch dann angemessen, wenn unvorhersehbare und schwerwiegende Hindernisse eintreten, die vom Lieferer nicht beeinflussbar sind, z.B. Naturkatastrophen, behördliche Eingriffe, Verzögerung in der Anlieferung durch die Post, Krieg oder Arbeitskampfmaßnahmen (Streik, Aussperrungen). Dies gilt auch, wenn der Lieferer sich im Verzug befindet oder wenn solche Umstände bei Unterlieferanten auftreten. Der Lieferer wird den Besteller über das Vorhandensein solcher Hindernisse unterrichten.

Wird der Versand der Ware auf Wunsch des Bestellers verzögert, so werden ihm nach Ablauf von einem Monat nach Anzeige der Versandbereitschaft die durch die Lagerung entstandenen Kosten bei Lagerung beim Lieferer, mindestens jedoch 1 % des Warenwertes für jeden Monat berechnet. Nach Ablauf eines Monats nach dem vereinbarten Liefertermin bzw. nach angezeigter Lieferbereitschaft wird der Restbetrag ( = 80% des Gesamtkaufpreises bzw. der gesamte Kaufpreis fällig. Nach einem Zeitraum von 3 Monaten nach angezeigter Lieferbereitschaft werden dem Besteller Lagerkosten in Höhe von mindestens 65,-€ bzw. 0,5% des Gesamtkaufpreises pro Monat in Rechnung gestellt. Enthält ein Auftrag keine Terminangabe, so hat der Besteller Lieferungen innerhalb einer Frist von einem Monat ab Lieferbereitschaft des Lieferers abzunehmen.

Kommt der Besteller seinen vertraglich festgelegten Pflichten, insbesondere der Abnahme der Kaufsache nicht nach, ist der Lieferer berechtigt nach Ablauf einer Nachfrist von 14 Tagen vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz zu verlangen.

VI. Gefahrenübergang bei Lieferungen
Die Gefahr geht mit der Absendung d.h. mit der Übergabe an die den Transport ausführende Person / Firma oder Abholung des Liefergegenstandes auf den Besteller über. Dies gilt auch bei Teillieferungen.

Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers soweit nicht anders vereinbart. Mangels anderer Vereinbarungen wählt der Lieferer Verpackung und Versandart nach bestem Bemessen. Die Verpackung braucht vom Lieferer nicht zurückgenommen zu werden.
Soweit die Gefahr auf den Besteller übergegangen ist, tritt bereits jetzt der Lieferer seine sämtlichen bestehenden Ansprüche aus dem Speditionsvertrag oder Post / DPD Auftrag an den Besteller zwecks etwaiger Schadensregulierungen ab.

VII. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung zwischen dem Lieferer und dem Besteller Eigentum des Lieferers. Der Besteller darf den Liefergegenstand bis zur vollständigen Bezahlung weder Verpfänden noch zur Sicherung übereignen.

Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorhaltsweise hat der Besteller den Lieferer unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten.

Bei vertragswidrigen Verhalten des Bestellers, insbesondere Zahlungsverzug, ist der Lieferer zur Rücknahme der Ware nach erfolglosen Mahnungen und Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung berechtigt und der Besteller zur Herausgabe verpflichtet.

An Kostenangeboten, Unterlagen und Dokumentationen der Firma EMG betreffend behält sich der Lieferer Eigentums– und Urheberrechte vor. Sie dürfen Dritten ohne Zustimmung des Lieferers nicht zugänglich gemacht werden.

VIII. Mängelgewährleistung
Ist der Liefer- oder Leistungsgegenstand infolge eines vor dem Gefahrenübergang liegenden Umstandes mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften, so hat der Lieferer nach seiner Wahl unentgeltlich nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Schlägt die Nachlieferung oder die Nachbesserung fehl, stehen dem Besteller die gesetzlichen Mängelgewährleistungsrechte auf Rücktritt, Schadensersatz und Minderung zu. Mängelrügen sind, sofern es sich um offensichtliche Mängel handelt, spätestens binnen 14 Tagen nach Erhalt der Ware bzw. Lieferung schriftlich geltend zu machen.

Für Mängel, die auf folgenden Gründen beruhen, wird keine Haftung übernommen, es sei denn sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, auch bei Mitverschulden des Lieferers:

- Nichtbeachten der Bedienvorschriften des Lieferers oder des Herstellers über die Inbetriebnahme oder den Gebrauch.
- ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung der Ware.
- Verwendung ungeeigneter Reinigungsmittel durch den Besteller oder Dritte
- Natürliche Abnutzung

Ferner übernimmt der Lieferer keine Haftung und der Garantieanspruch entfällt, wenn die Steuergeräte, oder Applikatoren durch den Besteller oder Dritter geöffnet werden.

Die vorstehenden Regelungen gelten entsprechend für solche Ansprüche des Bestellers auf Nachlieferung, Ersatzlieferung oder Schadenersatz, die durch, vor oder nach Vertragsabschluß liegende Vorschläge, Beratungen sowie andere vertragliche Nebenverpflichtungen – insbesondere Anleitungen für Bedienung und Wartung des Liefergegenstandes, entstanden sind.

IX. Unmöglichkeit der Lieferungen oder Leistungen
Wird dem Lieferer die Lieferung der Ware infolge von Umständen unmöglich, die er nicht zu vertreten hat, wird er von seinen Pflichten frei.

Tritt die Unmöglichkeit während des Annahmeverzuges oder durch Verschulden des Bestellers ein, so bleibt dieser zur Gegenleistung verpflichtet.

X. Sonstige Schadenersatzansprüche
Schadenersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung aus der Verletzung von Pflichten bei den Verkaufsverhandlungen und aus unerlaubter Handlung werden ausgeschlossen, es sei denn sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Lieferers.

XI. Rückgabe-Recht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angaben von Gründen innerhalb von 2 zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf Ihre Kosten und Gefahr. Die Rücksendung der Ware hat zu erfolgen an: EMG Inge Werner, Str. 6 Nr. 95 A, 13059 Berlin. Diese Regelung gilt nicht bei Finanzierung. Der Verkäufer gewährt ausschließlich für Rechtsgeschäfte, die eine natürliche Person zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, das gesetzliche Rückgaberecht von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen. 

XII. Gerichtsstand
Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Gerichtsstand der Sitz des Lieferers, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

XIII. Verbindlichkeiten des Vertrages
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Vertragsabreden oder Bedingungen in seinen übrigen Teilen verbindlich!

Aufklärung gemäß Fernabsatzgesetz

Aufgrund bestehender gesetzlicher Verpflichtung (Fernabsatzgesetz) zur Aufklärung bei Verkäufern, die ausschließlich durch die Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande kommen, wird Folgendes festgehalten:

a) Anbieterkennzeichnung

Bei dem unter der Internetadresse www.emg-magnetfeldtherapie.de bezeichnete Angebot handelt es sich um eine solches der Firma EMG Therapiesysteme Werner
Straße 6 Nr. 95 A
13059 Berlin
Deutschland

Inhaberin: Frau Inge Werner

Telefon: +49 30 9821694, Telefax: +49 30 98639933, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spam Bots geschützt, Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie es sehen können

a) Vertragsabschluss

Der Käufer verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung (§ 151 Abs. 1 BGB). Nach Absendung der Bestellung durch Klick auf die entsprechende Schaltfläche (“Bestellung jetzt absenden” bzw. sinngemäße Formulierung) erhält der Kunde umgehend eine Email, welche die Bestellung wiedergibt. Mit Erhalt dieser Bestätigung wird die Bestellung des Kunden wirksam, spätestens jedoch mit Erhalt der Lieferung.


b) Liefervorbehalt

Sollte ein vom Käufer bestellter Artikel ausnahmsweise einmal nicht lieferbar sein, oder die Lieferfrist über vier Wochen seit Bestätigung liegen, so teilt der Verkäufer dem Käufer schnellstmöglich den genauen Liefertermin mit, alternativ, dass die Lieferung nicht erfolgen kann.


c) Preise und Zusatzkosten

Sämtliche genannten Preise sind Endkundenpreise in Euro und enthalten bereits die gesetzliche Umsatzsteuer. Es gelten stets die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Zusatzkosten entnehmen Sie bitte unserem Shop.

d) Datenschutz

Die für die Abwicklung der Bestellung erforderlichen Daten werden unter Einhaltung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert und vertraulich behandelt. Der Verkäufer behält sich jedoch vor, Daten zum Zwecke der Kreditprüfung anderen Unternehmen sowie Auskunfteien zu übermitteln.

Widerrufsbelehrung § 312 d BGB für Fernabsatzverträge
 
(1) Widerrufsrecht
 
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform und vorausgesetzt, dass die Pflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB iVm. § 1 Abs. 1,2 und 3 BGB-Info V erfüllt worden sind, und dem Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs (oder der Sache). Der Widerruf ist zu richten an:

• EMG Therapiesysteme Werner
• Frau Inge Werner
• Straße 6 Nr. 95 A
• 13059 Berlin
• Deutschland

Telefon: +49 30 9821694, Telefax: +49 30 98639933, Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spam Bots geschützt, Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie es sehen können
 
(2) Widerrufsfolgen
 
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren (und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben). Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten (bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist). Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurück zu senden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.).

 
Ende der Widerrufsbelehrung